Pfad: Start EU-News Alle News Service & Termine Halbzeit im EU-Parlament - im Januar wird die Spitze neu gewählt

Halbzeit im EU-Parlament - im Januar wird die Spitze neu gewählt

Donnerstag, 29. Dezember 2011

Nach zweieinhalb Jahren seit der letzten Europawahl wird am 17. Januar ein/e neue/r Präsident/in und neue VizepräsidentInnen gewählt. Auch die Vorsitzenden einiger Ausschüsse können wechseln.

Traditionell haben die großen Fraktionen eine "technische Verabredung" über die mögliche Nachfolge beschlossen. Entscheidend ist aber die tatsächliche Wahl durch das Parlamentsplenum. Laut Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments werden die Präsidenten, die 14 Vizepräsidenten und die Quästoren für zweieinhalb Jahre gewählt. Dann finden Neuwahlen statt, wobei man auch wiedergewählt werden kann.

Als potenzieller Nachfolger des bisherigen Präsidenten Jerzy Buzek (Konservative, Polen) kandidiert der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz. Schulz ist der Vorsitzende der europäischen S&D-Fraktion und hat lange EU-Erfahrung. Auf seiner Umweltagenda stehen ein 30-Prozent-Klimaschutzziel der EU, eine nachhaltige und effiziente Energieversorgung, eine zeitgemäße gemeinschaftliche Landwirtschaft einschließlich Natur-, Umwelt- und Tierschutz sowie die weitestmögliche Vereinbarung von Ökonomie und Ökologie als Grundvoraussetzung eines nachhaltigen Wirtschaftens.

Auch in den Ständigen Ausschüssen kann es Wechsel an der Spitze geben. Während der ersten Plenarsitzung des Europaparlaments im neuen Jahr erfolgen die Benennungen in die Ausschüsse. [jg]