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Keine Treffen mit grünen NGOs

Obwohl 2015 ein wichtiges Jahr für den Umweltschutz war, hat sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seit seinem Amtsantritt kein einziges Mal allein mit einer Umweltorganisation getroffen. Das kritisierte Jeremy Wates, der Generalsekretär des Europäischen Umweltbüros (EEB). Im selben Zeitraum hätte Juncker Einzeltreffen mit 18 Unternehmens- und IndustrielobbyistInnen gehabt.

Seit Januar 2015 habe Juncker sich unter anderem mit VertreterInnen verschiedener Unternehmensverbände, Banken, aber auch Bill Gates und Kofi Annan bezüglich ihrer jeweiligen Stiftungen, getroffen. Auf Anfragen von diversen grünen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) habe er jedoch nicht reagiert. Ein Sprecher der Kommission sagte dazu, nicht die individuellen Treffen seien von Bedeutung, sondern das Gesamtbild. Umwelt und Nachhaltigkeitsziele seien ein wichtiger Bestandteil der zehn Politischen Prioritäten des Juncker-Kabinetts. Kabinettsmitglieder hätten sich unter anderem mit VertreterInnen der Online-Kampagnenbewegung Avaaz, Greenpeace und der Hilfsorganisation Oxfam getroffen.

Daniel Freund von Transparency International sagte, LobbyistInnen hätten bei Einzeltreffen größeren Einfluss auf die Kommissionsmitglieder. Im Gegensatz zu Treffen mit WirtschaftslobbyistInnen fände ein Großteil der Treffen mit NGOs am runden Tisch mit mehreren TeilnehmerInnen statt. [akm]


Euractiv