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EU-konforme Umweltverträglichkeitsprüfung nun auch in Tschechien

Donnerstag, 26. Januar 2012

Während die EU-Kommission für das laufende Jahr die Überarbeitung der Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) plant, hat die tschechische Regierung endlich grünes Licht für ein Gesetz gegeben, das die UVP im Land mit EU-Recht in Einklang bringt.

Damit beendet die tschechische Regierung einen Streit mit der EU-Kommission über die Umsetzung der UVP im eigenen Land. 2010 verpflichtete der Europäische Gerichtshof Tschechien dazu, die UVP entsprechend der EU-Gesetzgebung zu gestalten. Die Prager
Regierung ignorierte dies bis jetzt, vor allem weil sie die in der europäischen UVP vorgesehene Bürgerbeteiligung ablehnte. Sie befürchtete, dass dies beispielsweise den Ausbau des Atomkraftwerks Temelin verzögern könnte. [mbu]

Tschechische Regierung zu UVP


Fahrplan für Revision der EU-UVP-Richtlinie