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Unterschriftensammeln gegen Glyphosat kann beginnen

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum Verbot von Glyphosat kann registriert werden. Die EU-Kommission stimmte dem Antrag der Initiative gestern zu.

Die Initiatoren hatten die Kommission aufgefordert, „den Mitgliedstaaten ein Verbot für Glyphosat vorzuschlagen, das Zulassungsverfahren für Pestizide zu überarbeiten und EU-weit verbindliche niedrigere Ziele für den Einsatz von Pestiziden festzulegen“. Nachdem die rechtliche Zulässigkeit der EBI bestätigt ist, wird sie am 25. Januar offiziell registriert.

Danach können die Organisatoren ein Jahr lang Unterschriften sammeln. Wenn in diesem Zeitraum eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten Stellung zu den Forderungen der Initiative nehmen.

Das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Seit dem Inkrafttreten der EBI-Verordnung im April 2012 haben EU-Bürgerinnen und -Bürger die Möglichkeit, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen zu lassen. [mbu]


Website der EBI-Organisatoren