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Zulassung für Genmais 1507 - Ausgang offen

Ende vergangener Woche hat sich das EU-Parlament dagegen ausgesprochen, eine weitere gentechnisch veränderte Maissorte zum Anbau zuzulassen. Die Abgeordneten stimmten für einen entsprechenden Antrag der Grünen. Die Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten konnten sich danach nicht auf eine gemeinsame Haltung einigen.

In der Entschließung des Parlaments heißt es, genetisch veränderter Mais der Sorte Pioneer 1507 sollte nicht für den EU-Markt zugelassen werden.  der Pollen des Maises ist resistent gegen Insekten und könnte Schmetterlinge und Motten gefährden. Die Abgeordneten forderten die EU-Länder auf, die geplante Genehmigung zu verhindern und wollen, dass die Kommission bessere Risikobewertungsmethoden abwartet, bevor sie neue Genmaissorten zulässt oder bestehende Zulassungen erneuert.

Wie der Rat über den Mais 1507 entscheiden wird, ist weiter unklar. Die griechische Ratspräsidentschaft plädiert für eine Abstimmung ohne vorherige Debatte, Frankreich und andere EU-Länder hingegen möchten eine Diskussion unter den zuständigen Ministern. Medienberichten zufolge treffen sich die Ständigen vertreter der Mitgliedstaaten am 24. Januar, um das weitere Prozedere der Anbaugenehmigung zu beschließen.

Aufgrund eines Gerichtsurteils muss der Ministerrat bis 12. Februar über die Zulassung von 1507 entschieden haben. Wie Deutschland im Rat abstimmen wird, steht noch nicht fest. Im Koalitionsvertrag ist dazu nichts festgeschrieben. Die CSU und die SPD plädierten für eine gentechnikkritische Position, die CDU lehnte das ab. Wenn die Mitgliedsstaaten keine gültige Entscheidung zustande bringen, entscheidet die EU-Kommission. Diese hat bereits mitgeteilt, dass sie sich verpflichtet sieht, den Gentechnikmais zu genehmigen. [mbu]



EU-Parlament zu Genmais 1507


Weitere Informationen beim Infodienst Gentechnik