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Flüge vom Emissionshandel ausgenommen

Wie die EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard am Montag mitteilte, wird der europäische Emissionshandel (ETS) für internationale Flüge von und nach Europa bis Herbst nächsten Jahres ausgesetzt.

Auslöser für die Aussetzung war der Beschluss der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) in der letzten Woche, eine hochrangige Arbeitsgruppe für Instrumente zur Reduzierung von Flugemissionen einzurichten. Auf Basis von Empfehlung der Arbeitsgruppe soll die ICAO im Herbst 2013 einen Vorschlag über den zukünftigen Emissionshandel für den internationalen Flugverkehr machen. Falls die ICAO keinen Vorschlag vorlegt, werden die aktuellen europäischen Regeln für Flüge von und nach Europa automatisch wieder aufgenommen, so die Kommission.

Die EU lag seit Einführung dieser Regeln im Januar 2012 mit einigen Staaten im Streit über die Einbeziehung internationaler Flüge in das europäische System. Die USA, China, Indien, Kanada und Russland übten Druck auf die EU aus und erließen zum Teil Gesetze, die ihren Fluggesellschaften die Teilnahme am europäischen Emissionshandel verbieten sollten. Die Aussetzung könnte die Auseinandersetzungen zumindest vorläufig beruhigen.

Umweltverbände zeigten sich skeptisch und werteten den Vorschlag als Zugeständnis zu widerwilligen nicht-EU-Staaten. Laut der europäischen Dachorganisation Transport & Environment habe die ICAO nun keine Entschuldigung mehr, sich nicht auf ein globales Abkommen über marktwirtschaftliche Instrumente zu einigen. Die USA würden eine wichtige Rolle in den ICAO-Verhandlungen spielen und Obama können nun zeigen, ob er seine Klimaschutzversprechen auch einhält.

Europäische Fluggesellschaften haben die Ankündigung „vorsichtig begrüßt“. Allerdings würden sie erst konkretere Pläne der EU-Kommission abwarten. [uk]


Stellungnahme der Kommission

Stellungnahme von Transport & Environment