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Göteborg Protokoll bald mit Regelungen zu Feinstaub?

Montag, 19. Dezember 2011

VertreterInnen der Vertragsstaaten der Genfer Konvention haben in der vergangenen Woche über die mögliche Erweiterung des Göteborg-Protokolls debattiert. Darin geht es um die Vermeidung von Versauerung, Eutrophierung und die Entstehung bodennahen Ozons.

Bei dem Treffen, das vom 12. bis 16. Dezember in Genf stattfand, wurden Vorschläge der Arbeitsgruppe für Strategien und Revisionen diskutiert, die zwischen 2009 und 2011 mögliche Erweiterungen des Göteborg-Protokolls erarbeitet hat. Unter anderem geht es dabei um Veränderungen am Texte des Protokolls selber sowie um verschiedene Anhänge, die einzelne Luftschadstoffe regeln. Ergänzt werden sollen zum Beispiel Feinstaub, Klimaschutzaspekte, die besondere Gefährdung der arktischen Regionen durch Rußpartikel sowie der Luft- und Schiffsverkehr. Bei den Anhängen geht es unter anderem um kritische Belastungswerte (critical loads) von Schadstoffen wie Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, flüchtige organische Verbindungen und Ammoniak in der Luft und Emissionsobergrenzen pro Schadstoff. Auch hierzu hat die Arbeitsgruppe Änderungsvorschläge erarbeitet.

Der Umweltinformationsdienst ENDS Europe Daily berichtet, dass das zuständige UNECE-Sekretariat hofft, bei einem außerordentlichen Treffen im Mai 2012 den überarbeiteten Text des Göteborg-Protokolls verabschieden zu können.

In der EU werden die weltweiten Vereinbarungen zum Beispiel in der NEC-Richtlinie für nationale Schadstoffobergrenzen und in der thematischen Strategie zur Luftreinhaltung aufgenommen und geregelt. Das Göteborg-Protokoll ist Teil des Genfer Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (Convention on Long-range Transboundary Air Pollution, LRTAP). Es wurde 1999 verabschiedet und trat 2005 in Kraft. [jg]

Dokumente für das 29. Treffen des Executive Body for the Convention on Long-range
Transboundary Air Pollution:  www.unece.org/index.php?id=26917 (u.a. Options for revising the 1999 Gothenburg Protocol to Abate Acidification, Eutrophication and Ground-level Ozone, Draft Workplan 2012-2013, Financial requirements for the implementation of the Convention)