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Europarat gibt Empfehlungen zu Nanotechnologie

"Einen Ausgleich zwischen den Risiken und Nutzen für die öffentliche Gesundheit und die Umwelt" - das sollten Richtlinien für Nanotechnologien schaffen. Das hat die parlamentarische Versammlung des in Straßburg ansässigen Europarats - ein pan-europäisches Gremium mit 47 Mitgliedstaaten - in ihren Empfehlungen zum Umgang mit Nanotechnologien gefordert.

Die aus 21 Seiten bestehenden Empfehlungen des russischen Berichterstatters Valeriy Sudarenkov richten sich an das Ministerkomitee, das Entscheidungsorgan des Europarates, das aus den AußenministerInnen jedes Mitgliedstaates besteht. Die vom Ministerkomitee zu erarbeitenden Leitlinien sollten unter anderem

  • sowohl das Vorsorgeprinzip im Sinne der 800 Millionenen EuropäerInnen als auch die Freiheit der Forschung respektieren und Innovationen befördern;
  • eine konsequente Anwendung über die Grenzen hinweg ermöglichen , egal um was für Nanomaterialien es sich handelt (Kunststoff, natürlich, zufällig hergestellt, künstlich erzeugt ) und für welche Funktion sie gedacht sind;
  • die rechtlichen Rahmenbedingungen einschließlich Risikobewertung und Risikomanagement sowie Arbeitsschutz, Kennzeichnungsvorschriften, Verbraucher- und Patientenschutz, Registrierungsanforderungen und Standards harmonisieren;
  • in einem öffentlichen, transparenten und partizipativen Verfahren erstellt werden;
  • als Modell für weltweites Standards verwendet werden können.

Die zukünftigen Ministerkomiteeleitlinien könnten zunächst in Form von einer Empfehlung veröffentlicht, später aber in ein rechtlich bindendes Instrument umgewandelt werden, beispielsweise in Form eines Zusatzprotokolls zum 1997 verabschiedeten und 1999 in Kraft getretenen Übereinkommens des Europarates über Menschenrechte und Biomedizin (Oviedo Konvention). Außerdem schlägt die parlamentarische Versammlung in ihren Empfehlungen vor, ein internationales interdisziplinäres Zentrum für Nanosicherheit zu gründen. Des Weiteren müssten die Leitlinien so verfasst sein, dass auf deren Grundlage ein Bewertungssystem mit ethischen Regeln formuliert werden kann.

Den öffentlichen Dialogprozess sollte laut Sudarenkov-Bericht der Bioethik-Ausschuss des Europarats (DH-BIO) starten. [jg]


 

Sudarenkov-Bericht zu Nanotechnologie für den Europarat


Der Europarat mit Sitz in Straßburg (Frankreich) hat heute 47 Mitgliedsstaaten und umfasst damit fast alle Staaten Europas. Er wurde am 5. Mai 1949 gegründet, um in ganz Europa gemeinsame und demokratische Prinzipien zu entwickeln. Grundlage hierfür sind die Europäische Konvention für Menschenrechte sowie andere Referenztexte zum Schutz des Einzelnen. www.coe.int