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DNR Lern- und Lobbyfahrt vom 20.-23. Juni 2011

Wie funktioniert „Brüssel“? Erste Antworten auf diese Frage, zumindest für den Bereich der Umweltpolitik, erhielten im Juni die rund 20 TeilnehmerInnen der diesjährigen DNR-Studien- und Lobbyfahrt bei ihrer dreitägigen Exkursion ins politische Zentrum Europas.
Ein Teilnehmerbericht.

Die politischen wie auch gesellschaftlichen Hintergründe der Reisenden waren sehr breit gestreut: Von Interessierten aus der islamisch-umweltpolitischen Bewegung über verkehrspolitische Regionalkoordinatoren bis hin zu Vorstandsmitgliedern bundesweit agierender Stiftungen waren nahezu alle Aspekte der deutschen Umweltbewegung vertreten. Das führte auch immer wieder zu spannenden Diskussionen in der Gruppe. Wegen der täglich neuen Meldungen über den deutschen Atomausstieg dominierte diese Fragestellung die gesamte Fahrt.

DNR-Gruppe vor der EU-Kommission

Das dichte Programm enthielt allgemeine Informationsveranstaltungen, zum Beispiel im Europäischen Parlament und bei der EU-Kommission, sowie thematische Lobbytermine mit Parlamentariern. Besonders wichtig für die Teilnehmer waren die Gesprächsmöglichkeiten mit Abgeordneten aus fast dem gesamten politischen Spektrum und der Austausch mit NGO-Vertretern, die von ihrem täglichen politischen Kampf in Brüssel berichteten. Gerade das Missverhältnis der Anzahl von NGO-Lobbyisten zu ihrer gesamtgesellschaftlichen Bedeutung ist eine Schwachstelle im „System Brüssel“– eine nicht ganz neue, aber trotzdem beeindruckende Erkenntnis, wenn man sie vor Augen geführt bekommt! Besonders interessant waren die Führung durch das Parlament mit dem ehemaligen Grünen-Abgeordneten und Lobbyexperten Frank Schwalba-Hoth sowie das Abendessen mit dem Europaabgeordneten Peter Liese. Der CDU-Umweltpolitiker nahm sich viel Zeit, um mit den TeilnehmerInnen über ihre Fragen und Anregungen zu diskutieren. Besonderer Dank gebührt auch dem Gastgeber der Gruppe, dem EU-Abgeordneten Michael Cramer von den Grünen. Das Programm mit den insgesamt etwa 20 Vorträgen von Parlaments-, Kommissions- und NGO-VertreterInnen brachte, obwohl anstrengend, allen TeilnehmerInnen deutlich mehr Durchblick im „Brüsseler Dschungel“.

[Harry Hoffmann, Kampagne Meine Landwirtschaft]