Verkehr

Überblick

Verkehrspolitik in der EU

(Bearbeitungsstand 01/11)

Der Verkehr ist einer der Hauptverursacher zahlreicher Umweltbelastungen: Dazu gehören Luftschadstoffemissionen, Lärmemissionen, die Zerschneidung von ökologischen Lebensräumen und die großflächige Bodenversiegelung. Darüber hinaus kommen jedes Jahr weltweit etwa eine Million Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben oder werden schwer verletzt.

Die Europäische Union versucht den Konflikt zwischen verkehrsbedingten ökologischen und gesundheitlichen Schäden und der Notwendigkeit von Mobilität durch verschiedene Konzepte auszugleichen:

• mit Preisgestaltung im Verkehr
• mit einem Konzept für den kombinierten Verkehr
• mit einem Konzept für ein nachhaltiges europäisches Verkehrssystem

In dem 2001 veröffentlichten Weißbuch der Europäischen Kommission "Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellung für die Zukunft" werden die Infrastrukturüberbelastungen, Umweltverschmutzung, Sicherheitsprobleme und Beeinträchtigung der Lebensqualität als vordringliche Handlungsfelder benannt. 2001 einigten sich sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten in Göteburg darauf,  im Rahmen der  beschlossenen Nachhaltigkeitsstrategie den Umweltaspekt bei der zukünftigen Verkehrspolitik stärker zu berücksichtigen. Dafür soll der Ausbau der Verkehrsträger Schiene und Wasser sowie der Kurzstreckenseeverkehr gefördert werden.

In der im Juni 2006 überarbeiteten Fassung des Weißbuches wurden unter dem Titel "Für ein mobiles Europa - Nachhaltige Mobilität für unseren Kontinent" neue Schwerpunkte gesetzt.

• Während das Weißbuch aus dem Jahr 2001 noch davon sprach, Wirtschaftswachstum und Verkehrswachstum voneinander zu lösen, ist von der Verringerung des Verkehrsaufkommens nun nicht mehr die Rede. Stattdessen wird eine Verringerung der negativen Folgen von Mobilität angestrebt.
• Lag der Schwerpunkt vorher auf der Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf alternative Verkehrsträger bis 2010 ("modal shift"), sollen nun sämtliche Verkehrsmittel besser eingesetzt werden ("co-modality").
• Zur Verringerung des Ölverbrauchs will die Kommission einen strategischen Technologieplan für Energienutzung im Verkehr präsentieren und 2009 ein Programm zu "grünen" Antriebssystemen von Fahrzeugen starten.

Umweltverbände kritisieren vor allem die Abkehr vom "modal shift", das Fehlen von klaren Zielvorgaben für Gesundheit und Umwelt sowie die Verringerung der Umwelt- und Geräuschverschmutzung, die bereits im Rahmen der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung vereinbart wurden.

Eine Zusammenfassung EU-Gesetzgebung im Schnittbereich Verkehr - Energie - Umwelt finden finden Sie hier.

Handreichung: Übersicht EU-Verkehrspolitik 2011+