Karte der EU
 
 

Überblick

Zur Herstellung eines Computers werden 16 bis 19 Tonnen Ressourcen benötigt, zur Herstellung eines Autos 28 Tonnen. 4.000 Tonnen künftigen (größtenteils giftigen) Elektroschrotts werden als Neugerät weltweit pro Stunde produziert. Überflüssiger Kunststoffmüll, Schadstoffausstoß, Trinkwasserverschwendung, Bodenversiegelung und exzessiver Ressourcenverbrauch - meist werden Produkte in ihrer Herstellung nur nach ihrer "Verkaufbarkeit" beurteilt, nicht aber nach ihrer Umweltverträglichkeit. Gesetzesregelungen hierzu scheitern meist an der als obligatorisch gesetzten "Freiheit des Binnenmarktes".

 

Mögliche Bereiche zur Umsetzung einer umweltfreundlichen Produktpolitik sind Regelungen zur Herstellung (Produktion, Design), zum Gebrauch (also den Konsum) oder für das Recycling und die Entsorgung (siehe EU-Abfallpolitik) eines Produktes. Auch der Bereich des Öffentlichen Beschaffungswesens und der Dienstleistungssektor können dazu gezählt werden. Auf Seiten der Industrie kann soziale und ökologische Unternehmensverantwortung wichtige Beiträge zu einer nachhaltigeren Produktpolitik leisten.

 

EU-Produkt- & Ressourcenpolitik

Produktpolitik

Die EU hat direkt auf Produktpolitik bezogen 2003 ein Grünbuch zur Integrierten Produktpolitik (KOM/2003/302) veröffentlicht. Integrierte Produktpolitik (IPP) setzt an der Verbesserung von Produkten und Dienstleistungen und deren ökologischen Eigenschaften entlang des gesamten Lebenswegs an. Dabei sollen auch Innovationen in diese Richtung gezielt gefördert werden. Im 6. Umweltaktionsprogramm ist festgelegt, dass jede Schadstoffgruppe der IPP unterzogen wird. Ebenso soll die Einbeziehung von Zielen und Prioritäten der Abfallvermeidung sowie die Vermeidung von Emission und Verwendung gefährlicher Stoffe in Produkten und Prozessen in die IPP vollzogen werden.

Ein weiterer Schwerpunkt sind Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster. Hierzu hat die EU-Kommission im Juli 2008 den Aktionsplan für Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch und für eine nachhaltige Industriepolitik veröffentlicht und bereits einige der darin vorgesehenen Maßnahmen wie beispielsweise die Neufassung der Ökodesign-Richtlinie umgesetzt.

Auch die Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und Elektrizität (Richtlinie 2003/96/EG), das Grünbuch zur Energieeffizienz (KOM/2005/265) und die EU-Chemikalienpolitik REACH sowie andere Fachpolitiken gehören im weitesten Sinne zur EU-Produktpolitik. Ebenso könnte man die thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen zur Produktpolitik zählen.

Ressourcenpolitik

Neben der thematischen Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen hat die EU-Kommission weitere Dokumente zum Thema erarbeitet und angekündigt. Denn strategisch wichtige Rohstoffe wie Metalle oder Mineralien werden seltener. Hier will die EU hauptsächlich ihre Märkte sichern, weshalb sich auch die EU-Kommission für Unternehmen um dieses Thema kümmert. So hat die EU-Kommission eine "Rohstoffinitiative" gestartet und will im Herbst 2010 eine Mitteilung vorgelegen, die die bisherige Politik, verschiedene Berichte zu knappen Rohstoffen und Handelsfragen sowie Ergebnisse einer Konsultation mit einschließen soll. Der EU-Umweltkommissar Janez Potočnik hat Anfang Juli 2010 für das Jahr 2011 eine Überarbeitung der Thematischen Strategie Ressourceneffizienz sowie eine "Roadmap 2020 zu Ressourceneffizienz und einem kohlenstoffarmen Europa" angekündigt.

Auch die UmweltministerInnen der EU beschäftigen sich mit dem Thema - unter der Überschrift "nachhaltiger Umgang mit Wertstoffen" debattierten sie beim informellen Umweltrat im Juni 2010 im belgischen Gent; denn auch Abfall gilt inzwischen nicht mehr nur als Müll, sondern als Sekundärrohstoff (siehe EU-Politikfeld Abfall).