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Gesetzestexte

Die wichtigsten EU-Regelungen und internationalen Abkommen auf einen Blick.

A. Luftschadstoffe
B. Lärmemissionen
C. Lichtverschmutzung
D. Elektromagnetische Felder

Linkliste zum Thema Luftverschmutzung

EU-Gesetzesregelungen

Eine allgemeine Übersicht über EU-Politiken im Bereich Luftqualität/Luftverschmutzung finden Sie hier:
Europäische Kommission

Europäische Institutionen

Da es zu Luftverschmutzung keinen eigenen EU-Politikbereich gibt, sehen Sie bitte auch bei den weiterführenden Links der Themen Naturschutz (Umweltschutz) und Verkehr nach.

EU-Kommission: Luftqualität

EU-Parlament Fact sheet

Rat der Europäischen Union: Ratsformation Umwelt (Pressemitteilungen)

Europäische Umweltagentur: Themenseite Luftqualität

Internationale Abkommen

Das erste völkerrechtliche Luftreinhalteabkommen trat 1983 mit dem "Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung", der sogenannten Genfer Konvention zur Luftreinhaltung, in Kraft. Unterzeichnet wurde es von 34 Mitgliedstaaten der UN-Wirtschaftskommission für Europa und der Europäischen Gemeinschaft. Das Abkommen wurde bis jetzt um acht spezifische Luftreinhalteprotokolle ergänzt, die unter anderem der Bekämpfung bestimmter Schadstoffe wie z.B. Stickstoffoxiden oder Schwefeloxid dienen. Weitere Informationen in deutscher Sprache hier, in englischer Sprache hier.

Das im März 1985 von zwanzig Staaten unterzeichnete Wiener Abkommen zum Schutz der Ozonschicht stellt ein weiteres völkerrechtliches Abkommem zur Luftverschmutzung dar. Das Abkommen, welches grundsätzlich nur eine Förderung der Kooperation zwischen den Vertragspartnern und des Informationsaustauschs vorsah, wurde aufgrund neuer beunruhigender wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Zerstörung der Ozonschicht (Entdeckung des Ozonlochs in der Antarktis) durch das Montrealer Protokoll spezifiziert. Das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, verpflichtet die Vertragspartner zu einer Reduzierung bzw. vollständigen Abschaffung bestimmter Stoffe, die das stratoshärische Ozon zerstören.

Weitere wichtige Abkommen, die im Zusammenhang mit dem Problem der Luftverschmutzung stehen, sind die Klimarahmenkonvention und das Kyoto-Protokoll (siehe unter Klima).

Das wichtigste internationale Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt durch Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe MARPOL enthält in Anlage VI auch Regeln zur Verhütung der Luftverunreinigung durch Seeschiffe. Anlage VI ist seit dem 15.09.2005 in Kraft.

Für den Flugverkehr gibt es kaum internationale Regelungen zur Bekämpfung der durch den Flugverkehr verursachten Emissionen. Die Internationale Zivile Luftfahrtorganisation (ICAO) hat aber immerhin signalisiert, Umweltaspekte zu berücksichtigen.